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21. Oktober 2019

Staatsanwaltschaft hat Ermittlungen wegen RFJ-Sujets eingestellt

FJ-Bundesobmann fordert Entschuldigung – Freiheitliche Jugend wird Probleme weiter konsequent ansprechen

Die Staatsanwaltschaft Graz hat die Ermittlungen bezüglich eines Sujets des RFJ-Steiermark, das auf die Probleme im Zusammenhang mit der muslimischen Massenzuwanderung aufmerksam macht, eingestellt. Dies stellte heute der Bundesobmann der Freiheitlichen Jugend, FPÖ-Stadtrat Maximilian Krauss fest. Krauss fordert jetzt eine Entschuldigung von all jenen, die der Freiheitlichen Jugend in diesem Zusammenhang Antisemitismus unterstellt haben. „Dieser Vorwurf war unterste Schublade und hat in einem politischen Diskurs nichts verloren. Man darf und muss sich mit Problemfeldern auseinandersetzen und kann unterschiedliche Meinungen haben. Hier wurde aber von den politischen Gegnern die Grenze deutlich überschritten“, so Krauss.

Der Bundesobmann der Freiheitlichen Jugend verweist in diesem Zusammenhang auf die damalige unsägliche Attacke von Armin Wolf im Gespräch mit dem FPÖ-EU-Abgeordneten Harald Vilimsky in der ZIB2 im Vorfeld der EU-Wahl. Wolf hatte in seiner Grafik die Minarette im Hintergrund weggelassen und dadurch das Sujet manipulativ dargestellt. „Eine solche Vorgehensweise darf es im öffentlich-rechtlichen Rundfunk nicht geben. Mit fairer Berichterstattung hat dies nichts zu tun“, so Krauss.

Die Freiheitliche Jugend werde sich auch in Zukunft den Mund nicht verbieten lassen, wenn es darum gehe, bestehende Probleme anzusprechen. „Die massiven Schwierigkeiten mit oft integrationsunwilligen muslimischen Zuwanderern sind in Bildungseinrichtungen, Krankenhäusern usw. Realität. Die österreichische Bevölkerung hat darunter zu leiden. Auf diese Tatsachen werden wir auch weiterhin prägnant hinweisen“, betonte der Bundesobmann der Freiheitlichen Jugend.

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